1. Präambel

1.1. Die Elysee Rohrsysteme GmbH, Wirtschaftspark Straße 3/4, 4482 Ennsdorf, FN 423582 s (in der Folge „ELYSEE“) hat sich auf den Handel im Rohrleitungslösungen sowie den Handel, den Import und der Export mit und von Waren aller Art spezialisiert.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop von ELYSEE. Diese AGB können aber auch im Offline-Handel eingesetzt werden.

1.3. Bei den Kunden handelt es ausschließlich um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.

2. Geltungsbereich

2.1. Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen ELYSEE und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.

2.2. Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

2.3. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch oder Englisch (je nach Auswahl).

3. Nutzungsvoraussetzungen für den Webshop

3.1. Um im elektronischen Weg von ELYSEE Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde hat im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er ELYSEE unverzüglich darüber zu informieren.

3.2. Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten.

3.3. Alternativ kommt das Vertragsverhältnis durch Annahme des an den Kunden gerichteten Angebotes zustande. In diesem Fall bilden die AGB einen integralen Bestandteil des an den Kunden gerichteten Angebotes und gelten mit Annahme des Angebotes als wirksam vereinbart.

4. Angebot und Vertragsabschluss

4.1. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung zum Abschluss eines Vertrages mit ELYSEE ab. ELYSEE ist nicht verpflichtet, diese Bestellung anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

4.2. ELYSEE bestätigt dem Kunden den Erhalt einer Bestellung durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme der Bestellung durch ELYSEE dar. Die Darstellung der Waren auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar („Angebot zur Anbotsstellung“).

4.3. ELYSEE behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Bestellung innerhalb von sieben Werktagen zu prüfen.

4.4. ELYSEE kann Angebote dadurch annehmen, dass sie die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die bestellte Ware zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.

4.5. Ist ELYSEE aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird ELYSEE den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

5. Geschäftsfähigkeit und Rechtmäßigkeit

5.1. Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht ELYSEE davon aus, dass der Besteller über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügt das Geschäft abzuschließen, den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in – sofern nicht dezidiert eine andere Währung angeführt wird – EUR.

6.2. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. ELYSEE informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

6.3. Die von ELYSEE akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Website angeführt. Das Entgelt ist im Voraus zu entrichten.

6.4. Die Versandkosten trägt der Kunde, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.

6.5. Nähere Informationen zur Zahlung, Lieferzeiten und Versand können der Website unter entnommen werden.

6.6. Die Forderungen ELYSEE werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen vereinbarter Frist bezahlt werden, wird ELYSEE 9,2 % über dem aktuellen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der ELYSEE entstehenden Mahn- und Inkassospesen, zu ersetzten. ELYSEE kann pro Mahnschreiben eine Pauschale von EUR 40,00 verrechnen.

7. Reklamationen bei Transportschäden und Lieferung

7.1. ELYSEE bittet – unbeschadet etwaiger Gewährleistungs-rechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transport-schäden bei dem Zusteller zu reklamieren und ELYSEE hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Alle von ELYSEE gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum.

8.2. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist ELYSEE dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagergebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.

9. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

9.1. Die Haftung von ELYSEE für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung von ELYSEE ist im Falle der groben Fahrlässigkeit mit der Höhe des Auftragswertes beschränkt.

9.2. ELYSEE haftet nicht für einen entgangenen Gewinn.

9.3. Der Kunde hat die Mängelrügeobliegenheiten nach §§ 377 ff UGB zu beachten. Eine Rüge muss binnen 14 Tage ab Ablieferung der Ware mitgeteilt werden.

10. Gefahrtragung

10.1. Die Gefahr der Beschädigung und des Verlustes der Ware geht mit Übergabe an den Transporteur an den Kunden über.

11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

11.1. Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses, gesetzlicher Verpflichtungen und aufgrund überwiegend berechtigter Interessen im erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b, c und f DSGVO).

11.2. ELYSEE macht weiters darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

11.3. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung

12.1. Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf /UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.

12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Linz, Österreich.

13. Sonstiges

13.1. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der fehlerhaften Bestimmun tritt eine wirksame Vereinbarung, die dem wirtschaftlichen Zweck der fehlerhaften Bestimmung am nächsten kommt.
 

Urheber: Diese allgemeine Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwertung (auch nur von Teilen) bedarf der Zustimmung des Urhebers: RA Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M. https://www.digital-recht.at/).